Es war doch von Anfang an klar, dass der Kampf gegen Kinderpornografie überhaupt nicht der Grund für diese Sperren ist.
Es geht darum eine Zensurinfrastruktur zu schaffen. Einzig und allein die Tatsache, dass schon jetzt die ersten Ausweitungsforderungen kommen, ist überraschend.
Wir sollten uns einmal vor Augen führen, wie verfassungsfeindlich das alles ist:
Das BKA (Eine Ermittlungsbehörde, sprich EXEKUTIVE) erstellt still und heimlich die Sperrlisten, übernimmt damit die Aufgaben der JUDIKATIVE. Somit ist die Gewaltenteilung aufgehoben. Das ist nichts anderes als die offizielle Abschaffung der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland.
Von Artikel 5 des GG ganz zu schweigen.
Das Übel ist nicht, dass jetzt "Killerspiele" gesperrt werden, das ist eine Begleiterscheinung. Das Übel ist das Gesetz an sich.
Wer ernsthaft glaubt, mit diesem Gesetz würde irgendetwas gegen Kinderpornograife unternommen werden, und das denkt die Masse offenbar wirklich, ist einfach nur weltfremd.
Die Regierenden (und damit sind nicht unbedingt die Marionetten im Bundestag gemeint) haben Angst. Angst vor einem Umbruch. Deswegen wird die Masse einerseits verdummt und ruhiggestellt, andererseits versucht man Widerstandsbewegungen im Keim zu ersticken, indem man sie durch absurdeste Überwachungsgesetze verhindert (BKA-Gesetz, Internetsperren ...)
Die Internetsperren sind ja durchaus zu umgehen. Keine Frage. Nehmen wir mal an, jemand sucht nach Kinderpornos, stößt auf ein Stoppschild... Na? Genau, er umgeht die Sperre.
Nehmen wir an, ein unbescholtener, politisch interessierter Bürger sucht nach unabhängigen Informationen, auf einer oppositionellen Seiten, die, rein zufällig, auf der Sperrliste steht. Er sieht das Stoppschild, denkt sich "oh Gott, oh Gott, Kinderpornos. Wo bin ich da gelandet" und wird die Seite nie wieder ansurfen.
Ich hoffe es ist klar, dass unsere Wut sich nicht nur gegen Killerspiel-Verbote, sondern gegen diesen ganzen Überwachungsstaat richten sollte.
FRIEDE DEN HÜTTEN! KRIEG...
Es geht darum eine Zensurinfrastruktur zu schaffen. Einzig und allein die Tatsache, dass schon jetzt die ersten Ausweitungsforderungen kommen, ist überraschend.
Wir sollten uns einmal vor Augen führen, wie verfassungsfeindlich das alles ist:
Das BKA (Eine Ermittlungsbehörde, sprich EXEKUTIVE) erstellt still und heimlich die Sperrlisten, übernimmt damit die Aufgaben der JUDIKATIVE. Somit ist die Gewaltenteilung aufgehoben. Das ist nichts anderes als die offizielle Abschaffung der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland.
Von Artikel 5 des GG ganz zu schweigen.
Das Übel ist nicht, dass jetzt "Killerspiele" gesperrt werden, das ist eine Begleiterscheinung. Das Übel ist das Gesetz an sich.
Wer ernsthaft glaubt, mit diesem Gesetz würde irgendetwas gegen Kinderpornograife unternommen werden, und das denkt die Masse offenbar wirklich, ist einfach nur weltfremd.
Die Regierenden (und damit sind nicht unbedingt die Marionetten im Bundestag gemeint) haben Angst. Angst vor einem Umbruch. Deswegen wird die Masse einerseits verdummt und ruhiggestellt, andererseits versucht man Widerstandsbewegungen im Keim zu ersticken, indem man sie durch absurdeste Überwachungsgesetze verhindert (BKA-Gesetz, Internetsperren ...)
Die Internetsperren sind ja durchaus zu umgehen. Keine Frage. Nehmen wir mal an, jemand sucht nach Kinderpornos, stößt auf ein Stoppschild... Na? Genau, er umgeht die Sperre.
Nehmen wir an, ein unbescholtener, politisch interessierter Bürger sucht nach unabhängigen Informationen, auf einer oppositionellen Seiten, die, rein zufällig, auf der Sperrliste steht. Er sieht das Stoppschild, denkt sich "oh Gott, oh Gott, Kinderpornos. Wo bin ich da gelandet" und wird die Seite nie wieder ansurfen.
Ich hoffe es ist klar, dass unsere Wut sich nicht nur gegen Killerspiel-Verbote, sondern gegen diesen ganzen Überwachungsstaat richten sollte.
FRIEDE DEN HÜTTEN! KRIEG...