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von Julian Dasgupta,

Websperre: Gedankenspiele & Demoaufruf

Gestern hatte die große Koalition den Gesetzentwurf zur Sperrung von Webseiten im Bundestag durchgewunken. - man sei seiner "Pflicht" gefolgt, "alle rechtsstaatlichen Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornografie einzusetzen", so Martina Krogmann (CDU/CSU) - niemand könne sich hier auf die Informationsfreiheit berufen. Die Opposition hatte geschlossen gegen die Pläne votiert.

"Martin Dörmann von der SPD-Fraktion betonte, dass gegen eine Ausdehnung der Sperren mehrere Hürden aufgebaut worden seien. Freiheitsrechte würden verteidigt, nicht gebrochen. Zudem würden bereits auf vertraglicher Basis Sperrstrukturen aufgebaut."

Wie fix diese "Hürden" genommen werden können oder nicht, wird man vielleicht schon in nicht allzu ferner Zukunft sehen: Beim Kölner Stadtanzeiger meldete sich der CDU-Abgeordnete Thomas Strobl zu Wort und meint hinsichtlich einer Sperrung von Killerspielen:

"Wir überprüfen das ernsthaft. Wir gehen nach Winnenden nicht zur Tagesordnung über. Wenn es einen Nachweis gibt, dass sich Killerspiele negativ auf das Verhalten Jugendlicher auswirken, dann kann das Internet kein rechtsfreier Raum sein."

Strobl hatte bereits vor einigen Tagen derartige Gedankenspiele geäußert - die 'Wenn'-Frage hatte der CDU-Mann da allerdings anscheinend schon für sich beantwortet..

Wer seinen Unmut über das Sperr-Gesetz öffentlich kund tun möchte, hat am Samstag die Gelegenheit dazu: Die Piratenpartei Deutschland hat landesweit zu einer Demo aufgerufen. Weitere Informationen dazu gibt es auf dieser Webseite.

Quelle: Heise.de

Kommentare

Wulgaru schrieb am
Tauss hat auch nach diese Quelle Bilder auf dem Handy...23 Bilder auf dem Handy...seien wir mal ehrlich , die Ausrede Ermittlungszwecke und dergleichen ist dermaßen an den Haaren herbeigzogen.
Selbst wenn ein Abgeordneter in dieser Sache recherchiert, würde er solche Aufgaben an seinen Stab deligieren. Er hätte niemals solche Bilder auf seinem Handy es sei denn zu Privatzwecken. Wenn er wie er selber sagt, neue Verbreitungswege der Szene kennenlernen will, muss man sich fragen, warum er dann solches Material auf seinem Handy gespeichert lässt.
Es ist leicht eine Verschwörungstheorie in alles hineinzuinterpretieren, aber es ist genauso leicht eine Art Opfer aus Tauss zu machen.
Die Piratenpartei tut meiner Meinung nach letzteres und das ist in jedem Falle politisch naiv. Und in Angesichts des Themas würde ich mir auch moralisch gesehen einen etwas weniger lockeren Umgang damit wünschen
gotTnTeufel schrieb am
hmmja, wenn es freibier gibt dann werde ich bestimmt nicht mehr an ihnen zweifeln :)
Der Amboss schrieb am
Was ich hier jeden noch empfehlen kann: Wenn es einen Piratenstammtisch in eurer Nähe gibt, geht hin! Ich war auch erst vor kurzem bei einem und es hat mich sehr positiv geflasht. Ich hab viele interessante verschiedene Persönlichkeiten kennen gelernt. Vielleicht räumt dies ja auch eure letzten Zweifel gegenüber den Piraten aus ;)
Der Amboss schrieb am
Zu Thiesen:
Ist auch nicht nur 2003. Laut deinem Link hat er sich auf Mailinglisten und im Forum der Piraten dazu geäußert und die Piraten bestehen ja erst seit 2006.
Da muss man wirklich aufpassen, dass wir nicht von braunen Gesocks unterwandert werden.
Tja, ich bin eh nicht sonderlich nachtragend ^^
Die Piraten haben sich von den Äußerungen distanziert und Thiesen auch. Thiesen hat eine Verwarnung. Das genügt mir eigentlich, da ja nur ein Mitglied diesen Gedanken geäußert hat und nicht die ganze Partei. Ich mag Verallgemeinerungen nicht.
Sollte er sich wieder so einen Fehltritt erlauben muss er in meinen Augen gehen.
Zu Tauss:
Da sag ich wieder Unschuldsvermutung ;)
Es wurde noch kein Urteil gefällt, also ist er Unschuldig. Seine Schuld muss bewiesen werden(Das das Rechtssystem in Deutschland doch ein wenig anderes funktioniert, habe ich schon live miterlebt, aber eine andere Geschichte ;) ).
Noch ein interessanter Link zu Tauss:
http://www.heise.de/newsticker/foren/S- ... 7992/read/
Da finde ich interessant, dass er nur wenige Bilder im Besitz hatte. Das heißt er ist kein Konsument und war wahrscheinlich wirklich nur auf der Suche nach den Vertriebswegen. Davon mal abgesehen hatte Frau von der Leyen auch kinderpornographisches Material und hat es sogar der Presse gezeigt. Sie wurde angezeigt, aber die Anzeige wurde sofort wieder fallen gelassen...
gotTnTeufel schrieb am
das mit tauss sehe ich genauso. wenn jemand, der nur wegen pädophilie in verdacht geraten ist, ausgerechnet in eine partei geht, die für pädophile nebenbei (wenn auch ungewollt) erleichterungen verspricht, dann wirfst das selbstverständlich ein schlechtes licht auf diese. selbst wenn tauss vom verdacht freigesprochen wird, so bleibt doch immer noch ein negativer beigeschmack. die piraten scheinen mir in diesen fällen politisch noch etwas unerfahren.
wobei das mit thiesen wieder wie der typisch deutsche schwachsinn wirkt. allein schon dieser blog artikel spricht bände. schliesst damit, daß man im falle von holocaust leugnung keine meinungsfreiheit mehr hat, dabei hat thiesen doch garnicht den holocaust geleugnet.
klar bringt er einige derbe sprüche, wie z.b. das hitler den krieg nicht wollte, aber was regen sich die leute darüber auf?
99% der deutschen wären doch überhaupt nicht fähig diese historische tatsache nachzuweisen, oder haben überhaupt begriffen, was hitler eigentlich motivierte.
diese peinlichen moralaposteln, die immer noch versuchen aus dem nationalsozialismus eine universelle ethik abzuleiten blenden doch sowieso nur diejenigen, die zu dumm sind ein wirklich sinnvolles moralgefüge zu erstellen, obwohl es doch nur einem einfachen prinzip folgen müsste.
schrieb am