Eben, und darum ist "manchmal" noch viel zu wenig, "oft" trifft es hier eher. Das Patent System wird doch schon seit vielen vielen Jahren missbraucht.
von Marcel Kleffmann,
Nintendo - Zwei Wii-Patentstreits in den USA gewonnen
Nintendo konnte zwei gerichtliche Auseinandersetzungen rund um Vorwürfe der Patentverletzung im Rahmen der Wii für sich entscheiden. "The U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit" entschied, dass das Unternehmen keine Patente von Creative Kingdoms verletzen würde. Damit wurde das Urteil von der "U.S. International Trade Commission" bestätigt. Creative Kingdoms klagte im April 2011, dass die Wii und die Wii-Remote das "Magic-Wand-Patent" („magischer Stab“) verletzen würde, das u.a. in Freizeitparks eingesetzt werde. Auch die Klage von UltimatePointer aufgrund zwei möglicher Patentverletzungen beim Präsentationsgerät "Upoint" wurde vom "U.S. District Court for the Western District of Washington" abgewiesen. Hierbei ging es um zwei Patente, die sich auf "kabellose Zeigegeräte" bezogen.