von Michael Krosta,
Nintendo gewinnt weiteren Patent-Streit und verbucht Sieg gegen Vertieb von Mod-Chips
Nintendo kann einen weiteren Etappen-Sieg in einem Patent-Streit für sich verbuchen. Das meldet u.a. Business Wire. Im Juli 2012 wurde das Verfahren eröffnet, in dem die Technology Properties Limited LLC und Patriot Scientific Corporation vor dem California Federal Court und der International Trade Commission (ITC) Klage gegen Nintendo einreichten, weil in Wii U und dem 3DS angeblich Technologien zum Einsatz kommen, welche die Japaner nicht patentiert hatten.
Bereits im Februar 2012 war die ITC der Auffassung, das Nintendo keine Patente der klagenden Unternehmen verletzt habe. Jetzt zog das kalifornische Gericht nach und kam dabei zum gleichen Urteil.
"Wir sind sehr zufrieden mit dieser Entscheidung, die erneut bestätigt, dass die Produkte von Nintendo keine Patente verletzten", so Ajay Singh, Director of Litigation and Compliance bei Nintendo Amerika. "Es betätigt außerdem, dass Nintendo auch zukünftig einzigartige und innovative Produkte entwickeln wird, gleichzeitig aber das geistige Eigentum anderer respektiert. Nintendo wird seine Produkte und Innovationen verteidigen, auch wenn man es so oft an verschiedenen Orten und über viele Jahre hinweg tun muss."
Nahezu zeitgleich kann Nintendo auch einen weitere Erfolg in seinem ewigen Kampf gegen Raubkopien feiern. Wie IGN schreibt, wurde ein italienischer Importeur von einem Gericht in Mailand für schuldig befunden, der technische Geräte angeboten hatte, mit denen der Kopierschutz von Nintendo-Hardware ausgehebelt werden konnte. Daher stimmte das Gericht den Vorwürfen Nintendos zu, dass diese Geräte in erster Linie dafür konzipiert wurden, um den besagten sowie rechtlich zulässigen Kopierschutz zu umgehen und das Abspielen von Raubkopien zu ermöglichen.
"Nintendo ist erfreut, dass dieses Urteil in Einklang steht mit der langen Liste an Urteilen nationaler Gerichte in einer Reihe von Mitgliedstaaten, darunter Belgien, Frankreich, Deutschland, die Niederlande, Spanien und das Vereinigte Königreich", so Nintendo in einer Stellungnahme zum Urteil.
Bereits im Februar 2012 war die ITC der Auffassung, das Nintendo keine Patente der klagenden Unternehmen verletzt habe. Jetzt zog das kalifornische Gericht nach und kam dabei zum gleichen Urteil.
"Wir sind sehr zufrieden mit dieser Entscheidung, die erneut bestätigt, dass die Produkte von Nintendo keine Patente verletzten", so Ajay Singh, Director of Litigation and Compliance bei Nintendo Amerika. "Es betätigt außerdem, dass Nintendo auch zukünftig einzigartige und innovative Produkte entwickeln wird, gleichzeitig aber das geistige Eigentum anderer respektiert. Nintendo wird seine Produkte und Innovationen verteidigen, auch wenn man es so oft an verschiedenen Orten und über viele Jahre hinweg tun muss."
Nahezu zeitgleich kann Nintendo auch einen weitere Erfolg in seinem ewigen Kampf gegen Raubkopien feiern. Wie IGN schreibt, wurde ein italienischer Importeur von einem Gericht in Mailand für schuldig befunden, der technische Geräte angeboten hatte, mit denen der Kopierschutz von Nintendo-Hardware ausgehebelt werden konnte. Daher stimmte das Gericht den Vorwürfen Nintendos zu, dass diese Geräte in erster Linie dafür konzipiert wurden, um den besagten sowie rechtlich zulässigen Kopierschutz zu umgehen und das Abspielen von Raubkopien zu ermöglichen.
"Nintendo ist erfreut, dass dieses Urteil in Einklang steht mit der langen Liste an Urteilen nationaler Gerichte in einer Reihe von Mitgliedstaaten, darunter Belgien, Frankreich, Deutschland, die Niederlande, Spanien und das Vereinigte Königreich", so Nintendo in einer Stellungnahme zum Urteil.