Nintendo 3DS
13.03.2013 22:59, Julian Dasgupta

Nintendo muss für Display-Patent löhnen

Es gibt sie gelegentlich dann doch, die Fälle, in denen sich die an einem Verfahren beteiligten Parteien nicht außergerichtlich einigen. Wie Reuters berichtet, unterlag Nintendo gestern in einem Prozess an einem Gericht in New York. Eine Jury fand, der Hersteller habe mit dem im 3DS verbauten Bildschirm ein von Seijiro Tomita gehaltenes Patent verletzt.

Der Erfinder, der u.a. lange für Sony gearbeitet hatte, hatte Nintendo vor zwei Jahren verklagt und dem Unternehmen vorgeworfen, beim 3D-Display ein von ihm entwickeltes Verfahren zu nutzen.


Der Rechtsvertreter des 3DS-Herstellers verwies darauf, die entscheidenden Elemente des Tomita-Patents würden gar nicht verwendet. Nintendo habe sich 2003 mit Tomita getroffen - dies sei aber nur eines von mehreren Treffen mit Anbietern von 3D-Display-Technologie gewesen.

Tomita bekam erwartungsgemäß von den Geschworenen weniger Geld zugesprochen als einst gefordert - über den letztendlich fälligen Schadenersatz in Höhe von 30,2 Mio. Dollar dürfte er sich aber vermutlich dennoch freuen.

In einer Stellungnahme gegenüber Kotaku bestätigte Nintendo das Urteil und gab sich optimistisch, man könne den Fall jetzt hinter sich lassen. Die Entscheidung habe keinerlei Einfluss auf den Vertrieb und den Verkauf des Handhelds.

"A jury awarded $30.2 million in damages to Tomita Technologies in a patent infringement lawsuit brought by Tomita against Nintendo. The Tomita patent did not relate to the 3D games playable on the Nintendo 3DS. The trial was held in U.S. District Court in New York before Judge Jed Rakoff.

Nintendo is confident that the result will be set aside. The jury's verdict will not impact Nintendo's continued sales in the United States of its highly acclaimed line of video game hardware, software and accessories, including the Nintendo 3DS (ab 299,99€ bei kaufen). Nintendo has a long history of developing innovative products while respecting the intellectual property rights of others."

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