EU-Urheberrechtsreform: Konservative wollen Copyright-Abstimmung vorverlegen; spontane Proteste angekündigt - 4Players.de

 
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Artikel 13: Konservative wollen Copyright-Abstimmung vorverlegen; spontane Proteste angekündigt

EU-Urheberrechtsreform (Sonstiges) von Europäische Union
EU-Urheberrechtsreform (Sonstiges) von Europäische Union - Bildquelle: Europäische Union


Aktualisierung vom 6. März 2019, 11:13 Uhr:

Wie Deutschlandfunk.de berichtet, hat der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, mittlerweile in der ARD erklärt, dass es bei dem vorgesehenen Termin Ende März bleibe. Anderslautenden Berichten widersprach er damit. "Gestern Abend hatte es deswegen spontane Demonstrationen gegeben, an denen tausende Menschen teilnahmen. Sie zogen in Berlin und Stuttgart mit Transparenten vor die Zentralen der CDU", so der Sender auf seiner Nachrichten-Website.

Ursprüngliche Meldung vom 5. März 2019, 17:13 Uhr:


Die EVP-Fraktion im EU-Parlament möchte laut Heise.de die Abstimmung über die Copyright-Novelle (wir berichteten) auf kommende Woche vorziehen. Als Reaktion darauf sind am heutigen Dienstag, 5. März, und dem morgigen Mittwoch, 6. März, diverse "Eil-Demos" von Gegnern des Entwurfs geplant, da die europaweit geplanten Demonstrationen am 23. März sonst ins Leere laufen würden.

Laut Netzpolitik.org gibt es heute noch mehr Demonstrationen in mindestens fünf deutschen Städten. Die bisherige Planung des Parlament sah vor, dass die Volksvertreter wahrscheinlich Ende März im Plenum über das Dossier hätten entscheiden sollen. Manfred Weber (CSU, Vorsitzender der EVP-Fraktion) wolle nun allerdings schon am Donnerstag in der Runde der Fraktionschefs beantragen, die abschließende Abstimmung auf nächste Woche vorzuziehen. Auf Twitter habe die EVP Webers Antrag damit begründet, dass man sich schon nach dem Beschluss Mitte Februar dafür ausgesprochen habe, eine Plenums-Entscheidung schnellstmöglich herbeizuführen - "sobald der finale Gesetzestext fertig ist":



Spiegel Online ergänzt:

"Für die anderen Fraktionen kommt das überraschend. Bisher schien es Konsens, dass die Abstimmung erst in der zweiten Sitzungswoche des Monats, also ab dem 25. März stattfinden würde".
Julia Reda, die schärfste Kritikerin der Reform und Europaabgeordnete der Piratenpartei "schloss daraus, der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber wolle die Abstimmung 'vorverlegen, um den #SaveYourInternet-Protesten zuvorzukommen'. Die Proteste sind europaweit für den 23. März geplant. Die Kampagne 'Rette dein Internet' kündigte 17 Demonstrationen in Deutschland an, sechs in Polen und fünf weitere in verschiedenen europäischen Städten. Die Kampagne "StopActa2" hat noch einige weitere auf ihrer Website aufgelistet."

Spiegel Online gibt zu bedenken, dass eine Abstimmung ohne rechtzeitig übersetzte Texte der Geschäftsordnung widersprechen würde; zumal die Schriftstücke den Mitgliedern 24 Stunden zuvor zur Verfügung gestellt werden müssten:

"Allerdings heißt es in Parlamentskreisen, dass die Übersetzer womöglich doch rechtzeitig fertig werden, weil sie längst eine Deadline gesetzt bekommen hätten: den kommenden Freitag"
Quelle: Spiegel.de, Heise.de, savetheinternet.info, Netzpolitik.org, Twitter-Auftritt EPP Group

Kommentare

James Dean schrieb am
Dr.Bundy hat geschrieben: ?
21.03.2019 22:41

Hier mal was lustiges:
FUNNIEST TRUMP CAN'T WIN COMPILATION

Ist natürlich kein Beweis oder Hinweis auf Propaganda in den Massenmedien. Nein, nein.
Da die Compilation eigentlich nur durch Grieggs Halle des Bergkönigs so richtig gut wird, gönnt euch die kurze Fassung des Videos:
Dr.Bundy schrieb am
Nein, ich gucke jeden Tag Tagesschau, ZDF heute-journal. Ausserdem lese ich häufig FAZ, SZ, die Zeit und Spiegel, sogar auch online. Denn nur dort wird die Wahrheit geschrieben, die Journalisten sind professionell und sind immer ehrlich. So wie der Pretorius bei Spiegel.
Hier mal was lustiges:
FUNNIEST TRUMP CAN'T WIN COMPILATION

Ist natürlich kein Beweis oder Hinweis auf Propaganda in den Massenmedien. Nein, nein.
Bachstail schrieb am
Dr.Bundy hat geschrieben: ?
18.03.2019 20:45
richtig geil. Also ein Systemopfer meint zu mir, ich sei von (Massen-) medien total durch manipuliert :Hüpf: :lol:
Ich vermute mal, Du konsultierst Medien wie RT Deutsch, den Twitter-Account der AfD, Tichys Einblick, PI-News, irgend etwas vom Compact-Verlag und Breitbart, von daher :
Ja, ich behaupte, Du wirst ziemlich manipuliert und merkst es nicht einmal.
Aber da Diskutieren mit Personen wie Dir nicht viel bringt, bleibt mir nur, das an dieser Stelle direkt wieder zu beenden und Dir noch einen schönen Dienstag und am Montag viel Spaß auf den Wahnmachen . . . äh ich meine Mahnwachen zu wünschen !
Dr.Bundy schrieb am
Bild
Auch er war ein Aluhutträger und das bis zum Jahr 1963 und durch die Massenmedien total von vorne und hinten gehirn gewaschen :lol: . Ich finde den Beitrag
Bachstail hat geschrieben: ?
17.03.2019 09:46
Ansonsten rate ich dazu, Dr.Bundy einfach zu ignorieren, er ist das, was passiert, wenn man sich von Medien von vorne bis hinten manipulieren lässt.
richtig geil. Also ein Systemopfer meint zu mir, ich sei von (Massen-) medien total durch manipuliert :Hüpf: :lol:
Na ja, aber eigentlich habe ich ein anderes Zitat gesucht und zwar von Orwell. Ich bin mir sicher in seinem 1984 Buch stand "sie werden ihre Sklaverei lieben". Nun ja, Huxley tut es auch.
sabienchen schrieb am
Kajetan hat geschrieben: ?
09.03.2019 14:50
Dr.Bundy hat geschrieben: ?
09.03.2019 13:10
Ah ja, also lichtjahre blabla. Schön übertreiben und sich dadurch in den Mittelpunkt stellen. Eine Seite später werden dann doch deutliche Demokratiemängel festgestellt. Bisher habe ich deine Beiträge ernst genommen, aber nun wird klar, dass du wohl gerne nicht die Wahrheit schreibst.
Ich muss Dir jetzt allen Ernstes den Unterschied zwischen "EU-Diktatur" und "Demokratiemängel" erklären?
Er wollte sich wohl einfach nur in den Mittelpunkt stellen... :Häschen:
schrieb am